Vertragsarten und Beispielverträge

In den meisten Fällen handelt es sich bei neu zu schließenden internationalen Kooperationsverträgen um Fakultäts- oder Institutskooperationen. Meist besteht schon ein informeller Kontakt zur Partnereinrichtung und Gründe der weiteren Planungssicherheit bzw. auch Anforderungen von Förderorganisationen führen zur Formalisierung der Kontakte.

Erst wenn mehrere Institute und/oder Fakultäten mit einem Partner kooperieren wollen, wird ein Vertrag auf Hochschulebene abgeschlossen. Allerdings kommt es durchaus öfter vor, dass ausländische Hochschulen aus Gründen des Rechtssystems ihrer Länder nur Verträge auf Hochschulebene abschließen können. Dann ist der Abschluss der Kooperationsvereinbarung als Universitätsvertrag formal möglich, dieser wird intern aber als zugehörig zu der entsprechenden Einheit der RUB angesehen.

Die Bezeichnungen für verschiedene Vertragsarten variieren international sehr und sagen daher wenig aus. Meist ist ein „Letter of intent“ eine unverbindliche erste Absichtserklärung, aus der später ein Kooperationsvertrag folgen kann. Solche Kooperationsverträge, die generell die Inhalte der Zusammenarbeit regeln, heißen meist „Kooperationsvereinbarung/Cooperation Agreement“, „Partnerschaftsvertrag/Partnership Agreement“ oder auch „Memorandum of Understanding“. Diese Verträge können auch als Rahmenverträge geschlossen werden, zu denen dann jährliche oder mehrjährige Arbeitsprogramme unterzeichnet werden. Geht es vor allem um Studierendenaustausch, gibt es ein „Studierendenaustausch-Abkommen/Student exchange agreement“. Von all diesen Verträgen sind auch Mischformen möglich.

Die hier aufgeführten Beispielverträge können als Anregung und Textbausteine für die Erarbeitung eines neuen Vertrags dienen. Es gibt keine verbindlichen Musterverträge der RUB, dafür ist jede einzelne Kooperation von den Inhalten und den formalen Rahmenbedingungen her zu unterschiedlich. Es kann auch die Vertragstextgrundlage der zukünftigen Partneruniversität nach entsprechender Anpassung verwendet werden. Der Rektor unterzeichnet internationale Verträge für die RUB, je nach Beteiligung zusammen mit dem Dekan/der Dekanin, dem/der Institutsleiter/in etc.

Zum Abschluss von Kooperationsvereinbarungen mit Partnern im Rahmen von Drittmittelprojekten können diese Musterverträge nicht verwendet werden. Wenn Sie beabsichtigen solch eine Kooperationsvereinbarung abzuschließen, wenden Sie sich bitte an das Justitiariat oder das Dezernat 4. Zur Vergabe von (Unter-)Aufträgen an Projektpartner wenden Sie sich bitte an die Zentrale Beschaffung.